Nutzt Ihre Webseite Makros?

Fast alle Webseiten nutzen mitlerweile Makros.

Der § 15 Abs.3 Telemediengesetz (TMG) besagt, dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Dies kann auch in einer Datenschutzerklärung erfolgen. Die EU Cookie-Richtlinie wiederum sieht jedoch eine ausdrückliche Einwilligung des Nutzers in solchen Fällen vor, beispielsweise wenn Ihre Webseite Google Analytics im Einsatz hat.

Auf Nachfrage bei der deutschen Bundesregierung sieht die EU-Kommission die gegenwärtige deutsche Rechtslage jedoch bereits im Einklang mit den Vorgaben aus der Cookie-Richtlinie. Auch das Oberlandesgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 17.12.2015, dass das Opt-Out-Verfahren ausreichend sei, um der EU Cookie-Richtlinie zu entsprechen.

Aktuell bestehen somit drei Möglichkeiten:

Der rechtlich sicherste Weg:
Seitenbetreiber sollten die Einwilligung der Nutzer einholen.

Der Mittelweg:
Sie informieren den Nutzer beim ersten Seitenaufruf über das Verwenden von Cookies,
verzichten aber auf eine Einwilligung durch Klicken.

Der unsichere Weg:
Seitenbetreiber können unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch abwarten, ob und wie Deutschland die Richtlinie in den nächsten Monaten umsetzt und solange darauf vertrauen, dass es hier erst einmal nicht zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt.

 

Bei weiteren Fragen hierzu sind wir Ihnen gerne behilflich!